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19.02

Amstetten | Stadt Amstetten - Konstituierende Gemeinderatssitzung



Aufgrund des Ergebnisses der Gemeinderatswahl vom 26.1.2020 werden die 41 Sitze im Gemeinderat der Stadtgemeinde Amstetten nach der konstituierenden Gemeinderatssitzung am 19.2.2020 in der Johann Pölz-Halle wie folgt besetzt:

1 Volkspartei Amstetten - Team Haberhauer: 42,98 % | 4.981 Stimmen | + 18.38 % | 19 Mandate
2 SPÖ Amstetten - Bürgermeisterin Ursula Puchebner:  37,2 % | 4.311 Stimmen | - 9,25 % | 16 Mandate
3 Die Grünen Amstetten: 8,57 % | 993 Stimmen | + 1,40 % | 3 Mandate
4 Freiheitliche Partei Österreichs: 5,52 % | 640 Stimmen | - 11,41 % | 2 Mandate
5 NEOS Das Neue Österreich: 2,23 % | 259 Stimmen | - 0,55 % | 1 Mandat

Die Volkspartei im Gemeinderat vertreten werden: Christian Haberhauer, Markus Brandstetter, Anton Geister, Manuel Scherscher, Andreas Gruber, Peter Pfaffeneder, Doris Koch, Stefan Jandl, Heinz Ettlinger, Michaela Pfaffeneder, Michaela Lampersberger, Martina Wadl, Claudia Weinbrenner, Claudia Marksteiner, Reinhard Aigner, Michael Hülmbauer, Peter Fuhs, Christoph Zechmeister und Helga Seibezeder.
Die Grünen im Gemeinderat vertreten werden: Dominic Hörlezeder, Sarah Hauber und Anja Stix.
Die Sozialdemokraten im Gemeinderat vertreten werden: Mag. Gerhard Riegler, Elisabeth Asanger, BA, Beate Hochstrasser, Bernhard Wagner, Regina Öllinger, Helfried Blutsch, Margit Huber, Edmund Maier, Silvia Übelbacher, Andreas Fröhlich, Birgit Hornes, Gisela Zipfinger, Mag. Franz Dangl, Andreas Kassberger, Birgit Kern und Manuela Schnakl.
Die Freiheitlichen im Gemeinderat vertreten werden: Christian Schrammel und Harald Wiesauer.
Die NEOS im Gemeinderat vertritt Christopher Hagen.
Von den insgesamt 41 Mandataren sind 21 erstmalig im Gemeinderat vertreten, was eine gute Mischung aus Neuen und Arrivierten wiederspiegelt.

Unter dem Motto „Gemeinsam für Amstetten“ werden hinkünftig die Volkspartei und Die Grünen Amstetten zusammenarbeiten, gemeinsam halten sie 22 Mandate. Bei 41 gültigen Stimmen fielen bei der Bürgermeisterwahl 25 Stimmen auf Christian Haberhauer, 12 Stimmen auf Heinz Ettlinger und 4 Stimmen auf Dominic Hörlezeder. Neuer Bürgermeister ist somit Christian Haberhauer. Nach dieser Wahlentscheidung sprach Haberhauer großen Dank für diesen Vertrauensvorschuss aus und versprach gleichzeitig vorsichtig, sensibel und mit Fingerspitzengefühl damit umzugehen. Haberhauer weiterst: „Es wird ein neues Kapitel aufgeschlagen und Geschichte geschrieben. Vieles war gut, manches kann man besser machen. Ein neuer Stil heißt auch frischer Wind, aber auch neue Chancen. Die Veränderung lässt sich nicht aufhalten. Wir alle wollen für die Amstettnerinnen und Amstettner das Beste geben. Eine erste Initiative wird die Stärkung der Ortsteile sein. Ein Kassasturz soll Klarheit bringen, um kleine und große Projekte umsetzen zu können. Die Sorgen der Bürger ernst nehmen und wer mich kennt weiß, dass Handschlagqualität zählt - zu diesem Wort stehe ich. Wo Gemeinschaft herrscht, herrscht auch Erfolg. Mein Motto bzw. unser Credo lauten „Gemeinsam für Amstetten“. Amstetten vorantreiben im Konsens und in Zusammenarbeit mit allen Fraktionen. Kein Hick-Hack mehr und keinen Stillstand. Ein Kapitän kann nur so gut sein, wie seine ganze Mannschaft. Kommunikation auf Augenhöhe mit allen Fraktionen. Für diesen neuen Kommunikationsstil strecke ich die Hand aus, denn Amstetten verdient sich den besten Einsatz. Persönliche und konstruktive Gespräche sind ebenso wichtig, wie gute Ideen. Meine Tür steht offen. Auch müssen wir über den Tellerrand blicken und die Netzwerke zu den Umlandgemeinden, zum Land und zum Bund vertiefen. Es gibt große Themen, wie die Stärkung der Ortsteile, die nur gemeinsam mit dem Stadtzentrum gesehen werden kann, um Amstetten zu einer zukunftsfähigen Metropole zu entwickeln. Im Gesundheitsbereich setzen wir mit dem Gesundheitszentrum in Mauer ein erstes Zeichen. Im Bereich Klima und Umweltschutz haben wir Verantwortung für nächste Generationen, hier wird deutlich eine gründe Handschrift erkennbar sein. Weiterst ist mir die Entwicklung der Innenstadt besonders wichtig, ein pulsierendes Zentrum sowie bei manchen Projekten, wie der Umsetzung im Quartier A, groß Denken, um Großes für Jahrzehnte, ja sogar Jahrhunderte zu erreichen. An einem Strang mit der Wirtschaft ziehen und immer wieder auf Bürgernähe achten. Die Menschen müssen gehört werden, aktives Zuhören ist besonders wichtig – auch in der Verwaltung. Deshalb gibt es ab Herbst Bürgermeisterstammtische. Mehr Bürgerbeteiligung, nicht nur für Vereine, im Bereich Sport, Kultur und Freizeit, auch für jede/n Einzelne/n. Gute Kompromisse rasch und effizient umsetzen. Ich bin ein „Mann der Tat“ und verspreche für unser Amstetten mein Bestes zu geben.“

In der neuen Periode wird es 3 Vizebürgermeister sowie 10 Stadträte geben. Entsprechend dem d’hondtschen Wahlsystem gehen 5 Stadtratssitze an die ÖVP, 4 Sitze an die SPÖ und 1 Sitz an Die Grünen. Zum 1. Vizebürgermeister bei 31 gültigen Stimmen mit 26 Stimmen gewählt wurde Markus Brandstetter, zum 2. Vizebürgermeister bei 37 gültigen Stimmen mit 36 Stimmen gewählt wurde Mag. Gerhard Riegler und zum 3. Vizebürgermeister bei 36 gültigen Stimmen mit 36 Stimmen gewählt wurde Dominic Hörlezeder. Zum Ortsvorsteher für Ulmerfeld-Hausmening-Neufurth wurde mit 29 Stimmen (2 Gegenstimmen und 10 Enthaltungen) Anton Geister gewählt, zum Ortsvorsteher für Mauer-Greinsfurth einstimmig mit 41 Stimmen Manuel Scherscher. Neu dazukommt eine Ortsvorstehung für Preinsbach-Eisenreichdornach. Da jedoch die Unterteilung der Ortsteile via Verordnung geregelt werden muss und der Gemeinderat ja erst konstituiert wurde und noch nicht beschlussfähig ist, wird dies in der nächsten Gemeinderatssitzung im März via Verordnung erlassen. Für dieses Amt ist hinkünftig Andreas Gruber „vorgesehen“. Darüber hinaus gibt es künftig 5 Spezialgemeinderäte: Umweltgemeinderätin - Michaela Pfaffeneder, Jugendgemeinderätin - Michaela Lampersberger, Tourismusgemeinderätin - Martina Wadl, Gesundheitsgemeinderätin - Claudia Weinbrenner und Bildungsgemeinderätin - Anja Stix.

Neben den Ressorts der Stadträte gibt es im neuen Gemeinderat 10 + 1 Ausschüsse. Den Vorsitz im Prüfungsausschuss bekleidet hinkünftig Christopher Hagen von den (nicht amtsführenden) NEOS.

Wirtschaft, Digitalisierung, Vereine und Sport - Peter Pfaffeneder
Bauangelegenheiten - Bernhard Wagner
Personal und Bildung (Schulen & Kindergärten) - Doris Koch
Gesundheit, Zivilschutz, Bestattungswesen und Katastrophenschutz - Beate Hochstrasser
Kultur und Tourismus - Stefan Jandl
Freizeit, Jugend und Generationen - Elisabeth Asanger
Mobilität, Stadtentwicklung und Landwirtschaft - Vzbgm. Markus Brandstetter
Verwaltung, Recht und Europa - Vzbgm. Gerhard Riegler
Finanzen und Stadtwerke - Heinz Ettlinger
Umwelt, Energie, Soziales und Wohnen - Vzbgm. Dominic Hörlezeder, Ausschussvorsitzende Sarah Huber

Insgesamt standen 33. Punkte auf der Tagesordnung. Nach der Begrüßung durch die Altersvorsitzende (= die am längsten im Gemeinderat vertretene Mandatarin ist Regina Öllinger von der SPÖ) standen nach Ablegung verschiedene Gelöbnisse, Wahlvorgänge und Bestellungen am Programm. U.a. ging es dabei auch um die Entsendung von Vertretern der Stadtgemeinde in verschiedene Ausschüsse bzw. Verbände, wie z.B. Schulausschuss, Wasserverband, Beirat der AVB, Gemeindeabwasserverband, Schulinfrastrukturentwicklung, Gesellschafterausschuss der Biowärme, Stadtmarketing, Mobilitätsmanagement sowie verschiedene Baubeiräte. Die Klubsprecher der Parteien sind hinkünftig: Markus Brandstetter für die ÖVP, Sarah Huber für Die Grünen, Helfried Blutsch für die SPÖ, Christian Schrammel für die FPÖ und Christopher Hagen für die NEOS.

Babsi Zeitlhofer & Didi Rath
 
Published: 19.02.2020 - 17.00

Amstetten Stadtgemeinde


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