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10.09

Niederösterreich | 567 NÖ Gemeinden wählen am 26. Jänner 2020


In einer gemeinsamen Pressekonferenz der Klubobleute von ÖVP, SPÖ und FPÖ wurde dieser Termin gemeinsam fixiert und bekanntgegeben. „Miteinander gilt in NÖ nicht nur für die Arbeit im Land, sondern auch für die Arbeit in den Gemeinden. Wer in der Politik erfolgreich miteinander arbeiten will, darf nicht auf die politische Farbenlehre schauen, sondern muss auf den Menschen schauen. Das gilt besonders auf der Ebene der Gemeinden, wo man noch näher bei den Menschen ist.“


So der Tenor von ÖVP-Klubobmann Bgm. Mag. Klaus Schneeberger.
Im Rahmen der heutigen Pressekonferenz gab KO Schneeberger gemeinsam mit den Klubobmännern Reinhard Hundsmüller von der SPÖ und Udo Landbauer, MA von der FPÖ den Wahltermin bekannt: Bei diesen Gemeindewahlen werden 567 Gemeinden die Wahllokale öffnen, um mehr als 1,5 Millionen WählerInnen entscheiden zu lassen, wer in den kommenden 5 Jahren die jeweilige Gemeinde gestalten soll.

FPÖ, SPÖ und ÖVP haben sich dazu entschieden, die Wahlen am 26. Jänner 2020 abzuhalten. Der Wahltermin wird in der kommenden Woche gemeinsam von den Gemeindereferenten, LR DI Ludwig Schleritzko und LH-Stv. Franz Schnabl, in die Sitzung der NÖ Landesregierung am 17. September eingebracht und soll dort als gemeinsame Verordnung beschlossen werden.“Die frühe Bekanntgabe des Termins soll den Kommunen helfen, sich auf diesen „Kraftakt der Demokratie“ vorzubereiten. Der letztmalige Termin der Gemeindewahlen am 25. Jänner 2015 habe sich bewährt, da er zu einer kurzen, kostenschonenden Wahlkampfzeit geführt hat. Ganz im Sinne des Mottos: „Arbeiten. Wählen. Arbeiten.“ merkte Klubobmann Schneeberger an.

Klubobmann der SPÖ Reinhard Hundsmüller: „Wir freuen uns, dass wir uns auf unseren Wunschtermin für die Gemeinderatswahlen am 26. Jänner 2020 einigen konnten. Dieser Termin garantiert einen kurzen, pointierten Wahlkampf, der nicht unnötig in die Länge gezogen wird und stellt zudem sicher, dass danach wieder schnell in effektives Arbeiten für unsere Bevölkerung übergegangen werden kann. Die SPÖ NÖ wünscht sich einen fairen Wahlkampf, bei dem die Themen im Vordergrund stehen.“

„Ich freue mich, dass wir uns so früh auf diesen Termin geeinigt haben. Bei der Gemeinderatswahl geht es schließlich um die Lebensqualität der Menschen in unseren Gemeinden, in den Städten ja in unserer Heimat Niederösterreich. Vor allem in der Gemeinde, in der kleinsten Einheit der Politik ist es unser aller Aufgabe ein Mehr an Lebensqualität für unsere Landsleute zu sichern. Die Menschen erwarten sich zurecht, nicht nur Antworten auf die brennenden Fragen, sondern dass die Probleme direkt an der Wurzel angepackt werden, um sie vor Ort rasch und unbürokratisch zu lösen“, so der Klubobmann der FPÖ, Udo Landbauer.

Foto (c) VPNOE