“Wir haben viel erreicht. Die Stadt steht gut da. Viele Projekte wurden umgesetzt und trotzdem haben wir ein ausgeglichenes Budget. Aber: Wir haben noch viel vor!“ Mit diesen Worten begrüßte Amstettens VP-Bürgermeister Christian Haberhauer die anwesenden Journalisten beim Pressegespräch mit SP-Vizebür-germeister Gerhard Riegler. Gemeinsam präsentierten die beiden Parteichefs am 10. Februar ihre Zusammenarbeit für die kommenden fünf Jahre. „Wie im Wahlkampf versprochen, ist mir ein neuer Stil wichtig. Mehr Zusammenarbeit, mehr Gemeinsamkeit, ein Miteinander auf Augenhöhe und zwar über alle Parteigrenzen hinweg. Wir wollen in den kommenden Jahren alle Parteien in die Arbeit für Amstetten einbinden“, erklärte Haberhauer.

Zweiwöchige Koalitionsverhandlungen brachten rasche Einigung.

Nach nur zwei Wochen mit intensiven Gesprächen haben die Teams der Volkspartei und der SPÖ Amstetten eine Koalition für die kommenden fünf Jahre beschlossen. Ein Hauptgrund, warum man sich so schnell einig wurde, war die Tatsache, dass es bei den meisten Inhalten breiten Konsens gab. Deshalb wird man künftig für Amstetten an einem Strang ziehen. „Wir wollen die Zukunft gestalten und gemeinsam werden wir die besten Ideen für Amstetten einbringen und umsetzen. Dabei stehen die Menschen von Amstetten im Fokus. Wir ver-sprechen, dass wir mit dem Vertrauen der Wählerinnen und Wähler demütig umgehen werden“, führte Vizebürgermeister Gerhard Riegler aus. Dass auf die schwarz-rote Koalition große Herausforderungen zukommen, ist allen klar. Die budgetäre Situation ist nicht einfach und deshalb ist es gerade in solchen Zeiten besonders wichtig, breite Mehrheiten für Stabilität und Sicherheit zu bilden. Mit 32 von insgesamt 41 Sitzen im Amstettner Gemeinderat (18 VP, 14 SP) verfügen die beiden Parteien über eine stabile Mehrheit.

Dritter Vizebürgermeister wird eingespart.

Neben Bürgermeister Christian Haberhauer wird die Amstettner Stadtregierung nur mehr über zwei Vizebürgermeister - nämlich Markus Brandstetter (VP) und Gerhard Riegler (SP) - verfügen. „Den dritten Vizebürgermeister, der eigentlich der Volkspartei zustünde, werden wir dem Spargedanken entsprechend einsparen“, berichtete Haberhauer. Bei den drei Ortsvorstehern gibt es keine Neuerungen. Anton Geister für Ulmerfeld-Hausmening-Neufurth, Manuel Scherscher für Mauer-Greinsfurth und Andreas Gruber für Preinsbach werden die Ortsteile führen. Wie in der vergangenen Periode wird es auch in Zukunft zehn Stadträte geben. Fünf Ressorts werden von der VP bekleidet, vier von der SPÖ und eines von der FPÖ.

Inhaltlich gaben Haberhauer und Riegler einen kurzen Ausblick auf die wichtigsten Projekte der nächsten fünf Jahre. Neben der Kindergartenoffensive, der Volksschule Preinsbacherstraße, der ärztlichen Versorgung und der Innenstadtentwicklung wird vor allem die Landesausstellung 2026 im Klinikum Mauer eine große Chance für die Stadt Amstetten bringen. Ein genaues Programm werden die beiden Parteien bei gemeinsamen Klausurterminen in den nächsten Wochen erarbeiten. Neben den inhaltlichen Details für die Periode 2025-2030 wird es bei diesen Treffen aber auch um die Aufarbeitung der Vergangenheit gehen. Denn alle sind sich einig, dass ein „neues Gemeinsam“ im Vordergrund stehen soll.

Dieses Miteinander bedeutet für Haberhauer und Riegler aber auch, dass man alle im Gemeinderat vertretenen Parteien einbinden will. Die FPÖ kann und soll sich im von ihr gewünschten „Sicherheitsressort“ einbringen und die Grünen und die Neos werden zu allen Ausschusssitzungen eingeladen, um ihnen die Möglichkeit zu bieten, mitzuarbeiten.

Die konstituierende Gemeinderatssitzung findet am Mittwoch, 19. Feber 2025 um 18:00 h in der Johann Pölz-Halle statt.

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